factico. Logo

OLAF SCHOLZ

Name: Olaf Scholz

Geburtsdatum & -ort: 14. Juni 1958, Osnabrück

Partei: SPD

Aktuelles Amt: Einfaches Mitglied des Deutschen Bundestages (seit 2025 in der "Schmollecke"). Ehemaliger Bundeskanzler (2021–2025).

Bildung & Berufslaufbahn

Studium: Jurist. Seine juristische Ausbildung scheint ihm vor allem dabei zu helfen, sich in Untersuchungsausschüssen an nichts erinnern zu müssen („Erinnerungslücken“ als Verteidigungsstrategie).

Berufserfahrung: Früher Rechtsanwalt, heute Buchautor und Gelegenheitspolitiker im "Bundestag light"-Modus.

Politische Laufbahn

Seit 05/2025: MdB (Einziger SPD-Direktkandidat im Osten, der überlebte).

2021 – 05/2025: Bundeskanzler (Kabinett Scholz).

2018 – 2021: Bundesfinanzminister (Wirecard-Aufsicht).

2011 – 2018: Erster Bürgermeister von Hamburg (G20-Desaster & Warburg-Bank).

Politische Positionen

Schwerpunkte: Vergesslichkeit (Cum-Ex), "Wumms" (Schulden machen) und das Aussitzen von Problemen bis zur nächsten Wahl.

FACTS

Der Rekord-Absturz: Olaf Scholz hat Geschichte geschrieben. Unter seiner Führung stürzte die SPD bei der Wahl 2025 auf 16,4% ab und erzielte damit das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. Trotzdem hielt er an seiner Kanzlerkandidatur fest, selbst als beliebtere Kollegen wie Boris Pistorius gehandelt wurden.

Schmollen im Bundestag: Nach dem Machtverlust zog sich Scholz in den Bundestag zurück – aber nicht, um zu arbeiten. Er verweigerte monatelang Reden und Ausschussarbeit, ein Verhalten, das als „Bundestag light“ verspottet wurde. Statt Politik zu machen, rezensiert er jetzt lieber Bücher und plant eigene Publikationen über die Weltordnung. Der Steuerzahler finanzierte also sein Autoren-Sabbatical.

Cum-Ex / Warburg Bank: Als Hamburger Bürgermeister traf er sich heimlich mit Bankiers, die Millionen an Steuergeldern ergaunert hatten. Danach „vergaß“ er die Inhalte der Gespräche.

Wirecard: Als Finanzminister übersah er den größten Betrugsskandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte.

G20-Gipfel: Er garantierte Hamburg Sicherheit („Keine Sorge“), während die Stadt brannte.

Impfpflicht: Im April 2022 stimmte Olaf Scholz im Bundestag für die allgemeine Corona-Impfpflicht und befürwortete damit staatlichen Zwang bei medizinischen Eingriffen.

Olaf Scholz

Skandale und Kontroversen

Cum-Ex: Der größte Steuerbetrug aller Zeiten

Skandal-Skala: 9/10

Der Cum-Ex-Skandal offenbarte einen massiven Steuerbetrug, bei dem Banken und Investoren Kapitalertragssteuer mehrfach erstattet bekamen, obwohl diese nie gezahlt worden war. Der Betrug führte zu einem Schaden von mehreren Milliarden Euro, den der deutsche Staat nie vollständig zurückerhielt.

Besonders brisant ist die Rolle von Olaf Scholz in der Warburg-Affäre. Als Bürgermeister von Hamburg traf er sich mehrfach mit Christian Olearius, dem Mitinhaber der Warburg Bank. Kurz danach verzichtete die Stadt Hamburg auf eine Steuer-Rückforderung von 47 Millionen Euro. Erst auf Druck des Bundes musste Warburg das Geld später doch zurückzahlen.

Scholz behauptet bis heute, er könne sich an die Inhalte der Treffen nicht erinnern. Diese „Erinnerungslücken“ wiederholten sich im Untersuchungsausschuss, wo er jede Einflussnahme abstritt. Besonders pikant: Beim SPD-Politiker Johannes Kahrs wurden später über 200.000 Euro in bar in einem Schließfach gefunden.

Zeitraum: 2016 – heute

Quelle: Wikipedia: CumEx-Files

Chronologie des Skandals:

  • 2017: Aufdeckung des Cum-Ex-Skandals
  • 2020: Olaf Scholz gerät unter Druck wegen seiner Verbindungen
  • 2023: Fortgesetzte Ermittlungen und politische Konsequenzen

#cumex #warburg #steuern #spd

Wirecard: Der größte Finanzskandal Deutschlands

Skandal-Skala: 7/10

Der Wirecard-Skandal war einer der größten Finanzskandale in Deutschland. Das Unternehmen Wirecard hatte über Jahre hinweg Bilanzfälschungen betrieben. Es stellte sich heraus, dass Wirecard angeblich 1,9 Milliarden Euro auf seinen Konten hatte, die es nie besaß. Der Skandal führte zum Zusammenbruch des Unternehmens.

Eine wichtige Rolle spielte die BaFin, die Warnungen ignorierte. Besonders im Fokus stand Olaf Scholz, damals Finanzminister. Kritiker werfen ihm vor, den Skandal nicht rechtzeitig erkannt zu haben.

Scholz traf sich 2019 mit dem Wirecard-CEO Markus Braun. Es gab Spekulationen, dass er nicht ausreichend auf Warnungen reagiert habe. Diese Vorwürfe verstärkten sich, als er im Zusammenhang mit anderen Finanzverwicklungen in den Fokus geriet.

Der Skandal führte zu einem Verlust von Vertrauen in deutsche Finanzmärkte und zu Forderungen nach Reformen. Viele Beobachter gaben Scholz und der BaFin eine Mitschuld an der Unfähigkeit, den Betrug zu verhindern.

Zeitraum: 2015 – 2020

Quelle: Wikipedia: Wirecard

Chronologie des Skandals:

  • 2015: Wirecard wird an die Börse gebracht und schnell als aufstrebendes Fintech gefeiert.
  • 2019: Erste Hinweise auf mögliche Bilanzfälschungen und Unregelmäßigkeiten bei Wirecard.
  • 2020: Wirecard gibt zu, dass es 1,9 Milliarden Euro nicht besitzt – das Unternehmen geht pleite.
  • 2021: Scholz wird für seine Rolle in der Aufsicht und für sein Treffen mit dem Wirecard-CEO kritisiert.

#wirecard #bafin #spd

G20 in Hamburg: Scholz‘ Sicherheits-Fiasko

Skandal-Skala: 7/10

Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 war ein sicherheitspolitisches Desaster. Unter der Verantwortung von Olaf Scholz, damals Bürgermeister von Hamburg, geriet die Stadt in einen Ausnahmezustand. Während des Gipfels eskalierten die Proteste, es kam zu massiven Ausschreitungen mit brennenden Barrikaden, geplünderten Geschäften und Straßenschlachten.

Scholz verteidigte die Wahl Hamburgs als Austragungsort trotz zahlreicher Warnungen und behauptete, dass die Bürger den Gipfel kaum bemerken würden. Tatsächlich versank Hamburg jedoch in Chaos. Besonders das Schanzenviertel wurde zeitweise von Randalierern kontrolliert, während die Polizei sich zurückzog.

Die Bilanz: Über 476 verletzte Polizisten, Schäden in Millionenhöhe und eine verunsicherte Bevölkerung. Scholz lehnte Rücktrittsforderungen ab und übernahm keine politische Verantwortung. Stattdessen verteidigte er die Polizeistrategie und behauptete, es gebe „nichts, wofür er sich entschuldigen müsse“.

Zeitraum: Juli 2017

Quelle: Wikipedia: G20-Gipfel Hamburg

Chronologie des Skandals:

  • 2015: Entscheidung für Hamburg als Austragungsort
  • Juli 2017: G20-Gipfel eskaliert, massive Ausschreitungen
  • 2018: Scholz wird Bundesfinanzminister, ohne Konsequenzen

g20 #spd #hamburg

Weitere Mitglieder