OLAF SCHOLZ
Name: Olaf Scholz
Geburtsdatum & -ort: 14. Juni 1958, Osnabrück
Partei: SPD
Aktuelles Amt: Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (seit 2021)
Studium: Scholz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und schloss das Studium mit dem Ersten Staatsexamen ab.
Berufserfahrung: Nach dem Studium arbeitete Scholz als Rechtsanwalt und war in einer Rechtsanwaltskanzlei tätig.
2021 - 2025: Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
2018 – 2021: Bundesminister der Finanzen
2011 – 2018: Erster Bürgermeister von Hamburg
2007 – 2009: Bundesminister für Arbeit und Soziales
2002 – 2011: Mitglied des Deutschen Bundestages; 2002 – 2004 Generalsekretär der SPD; 2005 – 2007 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion
2005 – 2011: Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Februar – April 2018: Kommissarischer SPD-Parteivorsitzender
1982 – 1988: Stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos
Schwerpunkte: Soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftspolitik, EU-Integration
Olaf Scholz blieb bei verschiedenen Skandalen wie Cum-Ex, Wirecard und dem G20-Fiasko in Hamburg Verantwortung schuldig und zeigte wiederholt Gedächtnislücken und mangelnde Bereitschaft, Fehler einzugestehen. Trotz dieser Fehltritte konnte er sich stets aus der Affäre ziehen und wurde Bundeskanzler.
Im April 2022 stimmte Scholz zudem für eine allgemeine Corona-Impfpflicht.
Der Cum-Ex-Skandal offenbarte einen massiven Steuerbetrug, bei dem Banken und Investoren Kapitalertragssteuer mehrfach erstattet bekamen, obwohl diese nie gezahlt worden war. Der Betrug führte zu einem Schaden von mehreren Milliarden Euro, den der deutsche Staat nie vollständig zurückerhielt.
Besonders brisant ist die Rolle von Olaf Scholz in der Warburg-Affäre. Als Bürgermeister von Hamburg traf er sich mehrfach mit Christian Olearius, dem Mitinhaber der Warburg Bank. Kurz danach verzichtete die Stadt Hamburg auf eine Steuer-Rückforderung von 47 Millionen Euro. Erst auf Druck des Bundes musste Warburg das Geld später doch zurückzahlen.
Scholz behauptet bis heute, er könne sich an die Inhalte der Treffen nicht erinnern. Diese „Erinnerungslücken“ wiederholten sich im Untersuchungsausschuss, wo er jede Einflussnahme abstritt. Besonders pikant: Beim SPD-Politiker Johannes Kahrs wurden später über 200.000 Euro in bar in einem Schließfach gefunden.
Zeitraum: 2016 – heute
Quelle: Wikipedia: CumEx-Files
Der Wirecard-Skandal war einer der größten Finanzskandale in Deutschland. Das Unternehmen Wirecard hatte über Jahre hinweg Bilanzfälschungen betrieben. Es stellte sich heraus, dass Wirecard angeblich 1,9 Milliarden Euro auf seinen Konten hatte, die es nie besaß. Der Skandal führte zum Zusammenbruch des Unternehmens.
Eine wichtige Rolle spielte die BaFin, die Warnungen ignorierte. Besonders im Fokus stand Olaf Scholz, damals Finanzminister. Kritiker werfen ihm vor, den Skandal nicht rechtzeitig erkannt zu haben.
Scholz traf sich 2019 mit dem Wirecard-CEO Markus Braun. Es gab Spekulationen, dass er nicht ausreichend auf Warnungen reagiert habe. Diese Vorwürfe verstärkten sich, als er im Zusammenhang mit anderen Finanzverwicklungen in den Fokus geriet.
Der Skandal führte zu einem Verlust von Vertrauen in deutsche Finanzmärkte und zu Forderungen nach Reformen. Viele Beobachter gaben Scholz und der BaFin eine Mitschuld an der Unfähigkeit, den Betrug zu verhindern.
Zeitraum: 2015 – 2020
Quelle: Wikipedia: Wirecard
Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 war ein sicherheitspolitisches Desaster. Unter der Verantwortung von Olaf Scholz, damals Bürgermeister von Hamburg, geriet die Stadt in einen Ausnahmezustand. Während des Gipfels eskalierten die Proteste, es kam zu massiven Ausschreitungen mit brennenden Barrikaden, geplünderten Geschäften und Straßenschlachten.
Scholz verteidigte die Wahl Hamburgs als Austragungsort trotz zahlreicher Warnungen und behauptete, dass die Bürger den Gipfel kaum bemerken würden. Tatsächlich versank Hamburg jedoch in Chaos. Besonders das Schanzenviertel wurde zeitweise von Randalierern kontrolliert, während die Polizei sich zurückzog.
Die Bilanz: Über 476 verletzte Polizisten, Schäden in Millionenhöhe und eine verunsicherte Bevölkerung. Scholz lehnte Rücktrittsforderungen ab und übernahm keine politische Verantwortung. Stattdessen verteidigte er die Polizeistrategie und behauptete, es gebe „nichts, wofür er sich entschuldigen müsse“.
Zeitraum: Juli 2017
Quelle: Wikipedia: G20-Gipfel Hamburg